Allgemeine Nutzungsbedingungen „Meine PflegeApp“

1  Vertragsgegenstand

1.1  Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen enthalten allgemeine Regelungen für die Nutzung der von der Appcellence GmbH, Leostr. 31, 40545 Düsseldorf („Appcellence“) bereitgestellten „Meine PflegeApp“, die über den Apple App Store und den Google Play Store abrufbaren App erreichbar ist.

1.2  Die Meine PflegeApp ermöglicht den Nutzern sich innerhalb der eigenen Unternehmens- bzw. Organisationsstruktur auszutauschen, Organisationsabläufe zu standardisieren und miteinander in Kontakt zu treten.

2  Registrierung, Vertragsschluss

2.1  Voraussetzung für die Nutzung der Meine PflegeApp und der dort bereitgestellten Funktionalitäten und Services ist die vorherige Registrierung des Nutzers über das Unternehmen, welches eine Lizenz zur Nutzung der Meine PflegeApp erworben hat („Kunde“) und die anschließende Vergabe eines Passworts durch den Nutzer.

2.2  Zur Registrierung berechtigt sind ausschließlich natürliche Personen, die bei einem Kunden beschäftigt sind und die die Meine PflegeApp ausschließlich zu betriebsinternen Zwecken des Kunden nutzen und die das 18. Lebensjahr vollendet haben.

2.3  Sind die vorgenannten Voraussetzungen erfüllt und akzeptiert der Nutzer die Geltung dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen, kann der Nutzer die Registrierung abschließen, indem er auf ein entsprechendes Bestätigungsfeld in der Registrierungsmaske klickt.

3  Pflichten des Nutzers, Sperrung des Nutzerkontos

3.1  Der Nutzer ist während der Laufzeit dieses Vertrags insbesondere verpflichtet,

3.1.1  die für die Registrierung gemäß Ziff. 2 erforderlichen Angaben korrekt anzugeben und stetig aktuell zu halten. Etwaige Änderungen der Angaben sind Appcellence unverzüglich mitzuteilen;

3.1.2  die Vertraulichkeit und Sicherheit der Anmeldedaten zu wahren und diese nicht gegenüber Dritten offenzulegen.

3.1.3  die Meine PflegeApp und die dort bereitgestellten Funktionen und Services ausschließlich zu den in Ziff. 2.2 genannten betriebsinternen Zwecken zu nutzen.

3.2  Dem Nutzer ist es untersagt, während der Laufzeit des Vertrages, die Meine PflegeApp zu folgenden Zwecken und auf folgende Weisen zu nutzen:

3.2.1  Auf eine Weise, die gegen geltende regionale, nationale oder internationale Gesetze oder Vorschriften verstößt.

3.2.2  Auf eine Weise, zu einem Zweck oder mit einer Folge, die bzw. der rechtswidrig ist.
3.2.3  Zu dem Zweck, anderen in irgendeiner Weise zu schaden oder zu versuchen, ihnen zu schaden.
3.2.4  Um eine Person zu schikanieren, zu beleidigen, einzuschüchtern oder zu demütigen.
3.2.5  Das Senden, wissentliche Empfangen, Hochladen, Herunterladen, Verwenden oder Wiederverwenden von besonderen personenbezogenen Daten, insbesondere Gesundheitsdaten, im Sinne des Art. 9, 10 DSGVO.
3.2.6  Das Senden, wissentliche Empfangen, Hochladen, Herunterladen, Verwenden oder Wiederverwenden von Material, das nicht den Inhaltsstandards von Appcellence entspricht.
3.2.7  Unaufgefordertes oder nicht genehmigtes Werbe- oder Verkaufsförderungsmaterial oder jede andere Form ähnlicher Aufforderungen (Spam) zu übermitteln oder die Übermittlung zu veranlassen.
3.2.8  Wissentlich Daten zu übertragen, Material zu versenden oder hochzuladen, das Viren, Trojaner, Würmer, Zeitbomben, Keystroke-Logger, Spyware, Adware oder andere Malware oder ähnlichen Computercode enthält, die dazu bestimmt sind, den Betrieb von Computersoftware oder -hardware nachteilig zu beeinflussen.
3.3  Sperrung des Nutzerkontos
3.3.1  Appcellence ist berechtigt, Nutzer-Accounts nach vorheriger angemessener Fristsetzung temporär oder dauerhaft zu sperren, wenn der Nutzer gegen diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen, die Rechte Dritter und/oder gesetzliche Vorschriften verstößt.
3.3.2  Im Falle von wiederholten und/oder schwerwiegenden Verstößen des Nutzers ist Appcellence berechtigt, den Account des Nutzers auch ohne vorherige Fristsetzung zu sperren.
3.3.3  Mit der Schließung des Accounts wird der Zugang zu der Meine PflegeApp und den dort bereitgestellten Funktionalitäten und Services gegenüber dem Nutzer eingestellt.
3.3.4  Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.

4  Leistungsgegenstand und Leistungsumfang

4.1  Leistungsgegenstand der Meine PflegeApp ist die Bereitstellung einer Plattform zur unternehmensinternen Kommunikation. Dieser beinhaltet im Wesentlichen: • News/Rubrik Neuigkeiten • Generelle Übersichtsseite • FAQ/Rubrik Gut zu wissen • Kalenderfunktion • Fotogalerie • Admin Verwaltung der App über Desktop/Browser Zugang • Push Nachrichten • Chat / Umfragen
4.2  Die Nutzerdaten, insbesondere etwaige personenbezogene Daten, können zentral über den Meine PflegeApp-Account eingesehen werden. Das Nutzerpasswort kann jederzeit durch den Nutzer geändert werden.
4.3  Die Nutzung von Appcellence ist für den Nutzer kostenlos. Der für einen Nutzer zur Verfügung stehende Umfang der Funktionalitäten und Services in der Meine PflegeApp richtet sich nach dem Umfang der Lizenz des Kunden.
5  Verfügbarkeit der Meine PflegeApp
5.1  Appcellence bemüht sich, die Meine PflegeApp und die bereitgestellten Funktionalitäten und Services, insbesondere die in Ziff. 4 beschriebenen Leistungen, möglichst unterbrechungsfrei zu erbringen. Die Verfügbarkeit richtet sich dabei nach den technischen und betrieblichen Möglichkeiten von Appcellence. Pflege- und Wartungsarbeiten können zu einem zeitweisen Ausfall führen.
5.2  Es stellt keine Verletzung der Verfügbarkeit dar, wenn Appcellence die Meine PflegeApp aus folgenden Gründen nicht können:
5.2.1  Ausfallzeiten aufgrund von vereinbarten Wartungsleistungen während der Servicezeiten;
5.2.2  Ausfallzeiten aufgrund von Störungen, die Appcellence nicht zu vertreten hat (höhere Gewalt, insbesondere unvorhersehbare Hardwareausfälle, Streiks, Naturereignisse usw.);

5.2.3  Ausfallzeiten, die auf einen Cyberangriff zurückzuführen sind;

5.2.4  Ausfallzeiten, die für die Installation dringend benötigter Sicherheitspatches erforderlich sind.
5.3  Appcellence ist bemüht, eine Nichterreichbarkeit der Plattform und/oder einzelner Funktionalitäten und Services angemessen im Voraus anzukündigen.
6  Änderung der Nutzungsbedingungen oder der Meine PflegeApp
6.1  Appcellence behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen mit einer Frist von 4 (vier) Wochen im Voraus zu ändern. Nicht hiervon erfasst sind wesentliche Änderungen der Grundfunktionen der Meine PflegeApp.
6.2  Appcellence wird die jeweilige Änderung schriftlich oder per E-Mail bekannt gegeben. Gleichzeitig wird der Nutzer ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die jeweilige Änderung Gegenstand des zwischen Appcellence und dem Nutzer bestehenden Vertrages wird. Stimmt der Nutzer der Geltung der Änderung der Allgemeinen Nutzungsbedingungen nicht zu, hat jede Partei das Recht, den Vertrag mit einer Frist von einer (1) Woche, Textform genügt, zu kündigen.
6.3  Appcellence kann die Meine PflegeApp von Zeit zu Zeit aktualisieren und ändern, um Änderungen an den Funktionalitäten, den Bedürfnissen der Nutzer und/oder der geschäftlichen Ausrichtung zu berücksichtigen.
6.4  Appcellence ist nicht verpflichtet, die Inhalte der Meine PflegeApp zu aktualisieren oder zu pflegen.

7  Haftung

7.1  Im Rahmen der Nutzung der Meine PflegeApp haftet Appcellence dem Nutzer gegenüber in Fällen von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, bei Verletzung einer Garantie, bei Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz sowie in Fällen zwingender gesetzlicher Haftung unbeschränkt.
7.2  Unterhalb grober Fahrlässigkeit haftet Appcellence nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten. In diesen Fällen ist die Haftung auf die Höhe des vorhersehbaren Schadens, mit dessen Eintritt bei Verträgen der vorliegenden Art typischerweise gerechnet werden musste, beschränkt. Als vertragswesentliche Pflicht im vorgenannten Sinne ist eine solche Pflicht zu verstehen, die für die Erreichung des Vertragszwecks wesentlich ist oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf. Der vorhersehbare, vertragstypische Schaden ist ein solcher, der bei einem üblichen Schadensverlauf typischerweise zu erwarten ist.
7.3  Im Übrigen ist die Haftung von Appcellence ausgeschlossen.
8  Höhere Gewalt
8.1  „Höhere Gewalt“ bedeutet jedes Ereignis, das die Erfüllung der Verpflichtungen einer Partei in dem Maße beeinträchtigt, das außerhalb der Kontrolle der betreffenden Partei liegt und die betreffende Partei es nicht vernünftigerweise hätte verhindern oder darauf vorbereiten können, einschließlich, aber nicht beschränkt auf: Krieg (einschließlich terroristischer und kriegsähnlicher Handlungen, auch wenn kein förmlicher Kriegszustand erklärt wurde), Epidemien, Pandemien, nationale oder andere Notfälle großen Ausmaßes (wie Brände, Überschwemmungen, Dürren oder Taifune), Sabotage, schwere Unfälle großen Ausmaßes mit landesweiten Auswirkungen, zivile oder militärische Aufstände oder Naturkatastrophen mit erheblichen landesweiten Auswirkungen.
8.2  Appcellence haftet nicht für eine Nichterfüllung oder Verzögerung bei der Erfüllung einer Verpflichtung aus diesem Vertrag, die auf höhere Gewalt zurückzuführen ist. Wenn und soweit Appcellence aufgrund höherer Gewalt an der Erfüllung ihrer Verpflichtungen aus diesem Vertrag gehindert ist, werden die entsprechenden Verpflichtungen der anderen Parteien ohne Haftung für den Zeitraum ausgesetzt, in dem Appcellence von höherer Gewalt betroffen ist. Appcellence informiert den Nutzer unverzüglich über das Vorliegen höherer Gewalt und sobald die höhere Gewalt Appcellence nicht mehr an der Erfüllung ihrer Verpflichtungen hindert.
9  Verlinkungen aus und zu der Meine PflegeApp
9.1  Bei der Verlinkung aus der Meine PflegeApp auf Internetseiten oder Diensten von Drittanbietern, die von Nutzern in der Meine PflegeApp gesetzt werden, ist zu beachten:
9.1.1  Nutzer dürfen keine Verlinkungen setzen, die zu Internetseiten oder Diensten von Drittanbietern führen, die den in diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen, insbesondere der Ziff. 3, festgelegten Grundsätzen widersprechen;
9.1.2  Nutzer dürfen keine Verlinkungen setzen, die dazu führen, dass auf den Systemen der Appcellence oder anderer Nutzer Malware installiert wird (z.B. durch Drive-by-Downloads);
9.1.3  Nutzer dürfen keine Verlinkungen setzen, die dazu geeignet sind, dem Ruf von Appcellence zu schaden;
9.1.4  Appcellence ist für die verlinkten Inhalte nicht verantwortlich.
9.2  Bei der Verlinkung zu der Meine PflegeApp ist zu beachten:
9.2.1  Nutzer dürfen einen Verlinkung zur Meine PflegeApp nur einrichten, wenn Sie hierbei einschlägige gesetzliche Anforderungen einhalten und die Verlinkung nicht dazu geeignet sind, den Ruf von Appcellence auszunutzen oder diesem zu schaden.
9.2.2  Nutzer dürfen einen Link nicht in einer Weise einrichten, die irgendeine Form der Verbindung, Genehmigung oder Befürwortung seitens Appcellence suggeriert, obwohl keine vorliegt.

9.2.3  Nutzer dürfen keinen Link zur Meine PflegeApp auf einer Website einrichten, die nicht von Ihnen betrieben wird.

9.2.4  Die Meine PflegeApp darf nicht durch Frames, Embedded Links oder auf anderen Websites und Diensten eingebunden werden, noch dürfen Sie einen Link zu einem anderen Teil unserer Website und Dienste als der Startseite erstellen.
9.2.5  Die Website, auf der Nutzer den Link setzen, muss in jeder Hinsicht den inhaltlichen Anforderungen, die von diesen Allgemeinen Nutzungsbedungen vorgegeben werden entsprechen.
9.3  Nutzer, die andere als die unter Ziff. 9.1 und 9.2 genannten Verlinkungen setzen möchten, sind verpflichtet, im Vorfeld der Verlinkung die Einwilligung von Appcellence über support@meine-pflegeapp.de einholen. Appcellence behält sich das Recht vor, die Zustimmung zur Verlinkung ohne Vorankündigung zurückzuziehen.
10   Datenschutz
Einzelheiten zum Datenschutz und der Verarbeitung der von dem Nutzer im Rahmen der Nutzung der Meine PflegeApp zur Verfügung gestellten personenbezogenen Daten können der Datenschutzerklärung www.meine-pflegeapp.de/datenschutz entnommen werden.
11   Laufzeit, Beendigung der Nutzung

11.1.  Der Vertrag zwischen dem Nutzer und Appcellence wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.

11.2.  Der Vertrag und das Nutzungsrecht des Nutzers an der Meine PflegeApp enden automatisch, wenn die Lizenzvereinbarung zwischen Appcellence und dem Kunden endet.

11.3  Der Nutzer kann die Nutzung der Meine PflegeApp jederzeit beenden, indem er seinen Nutzer-Account schließt. Der Nutzer kann die Schließung in den Account-Einstellungen in der Meine PflegeApp vornehmen oder per E-Mail an support@meine-pflegeapp.de beantragen. Appcellence wird die Schließung des Nutzer-Accounts zeitnah ausführen.

11.4  Appcellence ist berechtigt, den Nutzer-Account des Nutzers nach vorheriger Ankündigung ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von einem (1) Monat zu schließen.
11.5  Bei einer missbräuchlichen Nutzung der Meine PflegeApp und/oder der dort bereitgestellten Funktionalitäten und Services durch den Nutzer ist Appcellence auch berechtigt, die Schließung mit einer kürzeren angemessenen Frist vorzunehmen oder im Einzelfall ganz auf eine vorherige Fristsetzung zu verzichten.
11.6  Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
11.7  Ab der Schließung des Nutzer-Accounts hat der Nutzer die Nutzung der Meine PflegeApp sowie der dort zur Verfügung gestellten Funktionen und Services einzustellen. Mit der Schließung des Nutzer-Accounts endet auch der zwischen dem Nutzer und Appcellence geschlossene Vertrag automatisch.
12   Schlussbestimmungen
12.1.  Sollten einzelne Klauseln dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder nicht durchführbar sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt.
12.2.  Für Meinungsverschiedenheiten und Streitigkeiten anlässlich dieses Vertrages gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
12.3  Gerichtsstand für Streitigkeiten aus oder in Zusammenhang mit diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen ist Düsseldorf.
Stand: Oktober 2023